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Donald Trump hat angekündigt, die Zölle auf Autos und Lastwagen aus der EU auf 25 Prozent zu erhöhen. Diese Maßnahme soll ab nächster Woche in Kraft treten.

Die EU hatte sich zuvor im Rahmenabkommen auf eine Obergrenze von 15 Prozent auf die meisten EU-Warenimporte geeinigt. Trumps Entscheidung verstößt gegen diese Vereinbarung.

Die EU verpflichtet sich, Zölle auf US-Industriegüter zu streichen. Autos und Lastwagen von EU-Herstellern, die in den USA produziert werden, sind von den Abgaben ausgenommen.

Die EU-Kommission behält sich jedoch Gegenmaßnahmen vor. Trumps Ankündigung wird als einseitige Drohung angesehen, die das Vertrauen zwischen den Handelsparteien untergräbt.

Trump begründet die Zollerhöhung mit dem Vorwurf, dass die EU das Handelsabkommen nicht einhalte. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Lange, äußerte sich kritisch dazu.

Zitate:

• „Einseitige Zolldrohungen untergraben Vertrauen und belasten den transatlantischen Handel erheblich.“ — BGA
• „Trumps Ankündigung zeigt, wie unzuverlässig die US-Seite ist.“ — Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament Lange
• „Trump nutzt Deutschlands und Europas stetiges Nachgeben als Schwäche aus.“ — Ökonom Fratzscher
• „Die EU müsse darauf mit großer Klarheit und Entschlossenheit reagieren.“ — Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament Lange

Unklar ist, auf welcher rechtlichen Basis Trump die angekündigte Zollerhöhung umsetzen will. Die Vereinbarung muss noch von den EU-Mitgliedstaaten gebilligt werden.